KARL im EU-Parlament

KARL unter Druck: Widerstand in Europa wächst

• Heute im EU-Parlament: Mehrere Fraktionen debattieren Anträge zu KARL und formulieren als gemeinsame Forderung: eine neue unabhängige Studie zu Kosten und Versorgungsrisiken.
• 20 EU-Staaten gegen die Richtlinie: Am Dienstag im EPSCO-Rat hat Gesundheitsministerin Nina Warken die Überprüfung von KARL gefordert, viele andere Länder standen hinter ihr.
• Kernproblem: Den Großteil der Kosten auf die Generika-Industrie abzuwälzen, gefährdet die Arzneimittelversorgung – und das in geopolitisch schwierigen Zeiten.

18.06.2026 / Heute debattiert das Europäische Parlament in Straßburg über die Kommunale Abwasserrichtlinie (KARL). Mehrere Fraktionen haben Anträge eingebracht. Sie alle eint die zentrale Forderung nach einer neuen, unabhängigen Studie, die die tatsächlichen Kosten, die sachgemäße Anwendung des Verursacherprinzips und die Auswirkungen auf die Versorgung mit kritischen Arzneimitteln belastbar bewertet. Fraktionen von links bis konservativ erkennen an: Die Datenlage ist umstritten, die Risiken für die Arzneimittelversorgung groß.

Rückenwind vom EPSCO-Rat

Rückenwind kommt vom EPSCO-Rat, wo Bundesgesundheitsministerin Nina Warken am Dienstag auf transparente Kostenangaben, eine praxistaugliche Umsetzung und eine vollumfängliche Folgenabschätzung gedrungen hat. 13 Mitgliedstaaten hatten sich vorab schriftlich hinter Deutschland gestellt, sechs weitere bekundeten ihre Unterstützung in der Sitzung. Selbst EU-Kommissar Olivér Várhelyi räumte ein, dass man sich angesichts der geopolitischen Lage keinen weiteren Druck auf die Arzneimittelversorgung leisten könne.

Es braucht eine neue Datengrundlage

„Europa erkennt zunehmend, dass KARL in seiner jetzigen Form Versorgungssicherheit gefährdet und Produktionsstandorte schwächt – genau das Gegenteil dessen, was in der aktuellen geopolitischen Lage gebraucht wird. Diese Erkenntnis ist nicht zuletzt dem entschiedenen Auftreten von Gesundheitsministerin Nina Warken zu verdanken. Dass nun auch im Europäischen Parlament fraktionsübergreifend eine neue Datengrundlage gefordert wird, ist folgerichtig“, sagt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika. Pro Generika fordert eine grundlegende Überprüfung der Richtlinie. Gewässerschutz und Versorgungssicherheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Welche Folgen KARL für die Versorgung mit Generika hat, lesen Sie in diesem Q&A.